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MPU Verjährung: Mythen und Realität

Das Thema MPU Verjährung ist ein häufig diskutiertes und oft missverstandenes Thema. Die Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) ist ein wesentlicher Bestandteil im Prozess der Wiedererlangung des Führerscheins nach schwerwiegenden Verkehrsdelikten.

 

Vielen Betroffenen stellt sich dabei die Frage, ob und wann eine angeordnete oder drohende MPU verjährt. In diesem Artikel klären wir diese und weitere wichtige Fragen rund um das Thema MPU Verjährung, um Ihnen einen umfassenden Überblick über die rechtlichen Aspekte zu geben.

 

Wir werfen dabei einen genauen Blick auf relevante Gesetze und erläutern die Faktoren, die eine MPU eventuell hinfällig werden lassen. Damit können Sie besser verstehen, was auf Sie zukommt, wenn Sie mit der Situation konfrontiert sind, eine MPU absolvieren zu müssen.

Was ist eine MPU und warum wird sie angeordnet?

Die Medizinisch-Psychologische Untersuchung ist eine Untersuchung, die von den Straßenverkehrsbehörden angeordnet werden kann. Die MPU dient dazu, die Eignung einer Person zum Führen eines Kraftfahrzeugs zu beurteilen, die sich als nicht geeignet für den Straßenverkehr erwiesen hat. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen dabei nicht nur physische, sondern insbesondere auch psychische Aspekte.

 

Eine MPU wird häufig nach schwerwiegenden oder wiederholten Verkehrsverstößen angeordnet. Dazu können unter anderem Trunkenheitsfahrten, Drogenmissbrauch, Straftaten oder 8 Punkte oder mehr im Fahreignungsregister („Punkte in Flensburg“) gehören. Auch bei gesundheitlichen Bedenken kann eine MPU veranlasst werden.

 

Die MPU soll sicherstellen, dass nur Personen, die über die notwendige physische und psychische Eignung verfügen, ein Kraftfahrzeug führen dürfen. Sie ist eine Maßnahme zum Schutz aller Verkehrsteilnehmer. Das Ziel der MPU ist es nicht, Betroffenen den Führerschein dauerhaft zu entziehen, sondern ihnen durch gegebenenfalls notwendige Therapien oder Schulungen zu ermöglichen, ihre Fahreignung wiederherzustellen und über ihr eigenes Verhalten zu reflektieren.

Die Verjährung der MPU: Ein Mythos?

Es herrscht oft eine gewisse Verwirrung darüber, ob und wann eine MPU-Anordnung verjährt. Grundsätzlich muss man zunächst zwischen dem Begriff der Verjährung in Bezug auf die Tat oder Straftat selbst und der Verpflichtung zur Durchführung einer MPU unterscheiden.

Verjährung der Straftat

Verkehrsdelikte unterliegen prinzipiell der Verjährung. Das bedeutet, dass nach einer bestimmten Zeit, abhängig von der Schwere des Delikts, diese nicht mehr strafrechtlich verfolgt werden können. Ordnungswidrigkeiten verjähren etwa nach zwei Jahren, schwere Verkehrsstraftaten können erst nach bis zu zehn Jahre verjähren.

Verjährung der MPU-Anordnung

Hier wird es etwas komplizierter. Zwar gibt es eine Frist in der Regel von zehn Jahren, nach der eine MPU-Anordnung in bestimmten Fällen „verfällt“, aber dies ist keineswegs eine Garantie. Es hängt stark von den spezifischen Umständen des Einzelfalls ab. Zum Beispiel, ob es wiederholte Verstöße gab, welche Art von Verstoß vorlag, ob eine Rehabilitation erfolgte usw.

 

Daher ist es ein weitverbreiteter Irrglaube, dass man einfach warten kann, bis die MPU-Anordnung verjährt. Oftmals bleibt die Anordnung bestehen und man muss sich trotz der jahrelangen Wartezeit einer MPU unterziehen, um die Fahrerlaubnis zurückzuerhalten.

 

Es ist in jedem Fall wichtig, die MPU ernst zu nehmen, da die MPU kein Idiotentest ist.  Es ist sehr wichtig, sich gut und gewissenhaft auf seine MPU vorzubereiten, da sie entscheidend für die Wiedererlangung der Fahrerlaubnis ist. Die MPU-Akademie unterstützt Sie dabei tatkräftig. Nutzen Sie unsere kostenlose Erstberatung. Weitere Informationen zu unserer Vorbereitung finden Sie u. a. unter MPU-Beratung.

Wann wird die Notwendigkeit einer MPU hinfällig?

Die Notwendigkeit einer Medizinisch-Psychologischen Untersuchung wird nicht durch eine feste Zeitspanne oder einen automatischen Prozess hinfällig. Stattdessen hängt sie von verschiedenen Faktoren ab, einschließlich des Verhaltens des Betroffenen und der Art des Verstoßes, der zur Anordnung der MPU geführt hat. Hier einige dieser Faktoren:

 

  • Positive Veränderungen im Verhalten: Wenn Betroffene mit Alkohol oder Drogen auffällig geworden sind, kann eine MPU viele Jahre später hinfällig werden. In solchen Fällen muss der Betroffene nachvollziehbar nachweisen können, dass er seinen Lebensstil geändert hat und nun in der Lage ist, sicher und verantwortungsbewusst am Straßenverkehr teilzunehmen. Aber das ist am Ende immer eine Einzelfallentscheidung und eher unüblich. Die Behörden werden in der Regel auch viele Jahre später eine MPU fordern.

 

  • Absolvieren der MPU: Wenn die MPU erfolgreich absolviert wurde, wird sie selbstverständlich hinfällig. Nach bestandener Untersuchung kann die Fahrerlaubnis wieder erteilt werden.

 

  • Ablauf der Fristen: Wie zuvor erwähnt, gibt es bestimmte Fristen, nach deren Ablauf die MPU-Anordnung in bestimmten Fällen hinfällig werden kann. Allerdings sollte dies nicht als Garantie betrachtet werden, da es stark von den spezifischen Umständen des Einzelfalls abhängt.

 

Bei diesen Punkten handelt es sich nicht um starre Regeln, daher können sie individuell stark variieren. Wenn Sie sich in einer Situation befinden, in der Sie nicht sicher sind, ob eine MPU-Anforderung noch besteht, sollten Sie immer einen professionellen rechtlichen Rat einholen.

Die Rolle des Straßenverkehrsgesetzes (StVG)

Das Straßenverkehrsrecht (StVG) spielt eine entscheidende Rolle bei der Regulierung der Anforderungen an Verkehrsteilnehmer und der Durchführung der MPU. Es definiert unter anderem die Voraussetzungen, unter denen eine MPU angeordnet wird, und die Regeln und Fristen, die dabei gelten.

 

Die gesetzliche Grundlage für die Anordnung einer MPU findet sich Teil III. des StVG. Nach diesem Abschnitt kann die Fahrerlaubnisbehörde eine MPU verlangen, wenn begründete Zweifel an der Fahreignung des Betroffenen bestehen. Solche Zweifel können beispielsweise durch Verkehrsverstöße, insbesondere durch das Fahren unter Alkohol- oder Drogeneinfluss, oder durch wiederholte Ordnungswidrigkeiten ausgelöst werden.

 

Was die Frage der Verjährung einer MPU-Anforderung betrifft, so findet sich im StVG keine ausdrückliche Regelung. Allerdings legt § 29 des Straßenverkehrsgesetzes eine Frist von bis zu zehn Jahren für die Tilgung von Verkehrsverstößen fest. In der Praxis kann dies bedeuten, dass nach Ablauf dieser Frist die Anordnung einer MPU hinfällig werden kann, wenn der Betroffene in der Zwischenzeit keine weiteren Verkehrsverstöße begangen hat.

 

Man sollte aber berücksichtigen, dass in der Regel von Behörden davon ausgegangen wird, dass die praktischen und theoretischen Kenntnisse zwischenzeitlich verlernt beziehungsweise vergessen wurden, weswegen wiederum Theorie- und Fahrstunden und eine Fahrprüfung höchstwahrscheinlich notwendig werden. Wenn man also auf seinen Führerschein angewiesen ist und diesen auch schnell zurückerlangen möchte, ist der Weg des Wartens (bis zu 15 Jahre) sicherlich nicht empfehlenswert.

 

Die Entscheidung, ob eine MPU-Anforderung noch besteht oder nicht, liegt letztlich bei der zuständigen Fahrerlaubnisbehörde. Diese wird im Einzelfall prüfen, ob weiterhin Zweifel an der Fahreignung des Betroffenen bestehen.

Ausnahmen und Verlängerungen der Tilgungsfrist

Die allgemeine Tilgungsfrist für Verkehrsverstöße beträgt, wie bereits erwähnt, bis zu zehn Jahre. Allerdings gibt es Ausnahmen und Verlängerungen dieser Frist, die unter bestimmten Umständen zur Anwendung kommen können.

 

Eine der wichtigsten Ausnahmen betrifft das Wiederholen ähnlicher Verkehrsverstöße. Wenn innerhalb der Tilgungsfrist ein ähnlicher Verstoß begangen wird, kann die Tilgungsfrist für den ersten Verstoß verlängert werden. Die neue Frist beginnt dann mit der Rechtskraft der Entscheidung über den zweiten Verstoß. Zu diesen Straftaten im Straßenverkehr, die nicht begangen werden sollten, gehört nicht nur das Fahren ohne Fahrerlaubnis, sondern ebenso das Fahrradfahren unter Alkoholeinfluss.

 

Ferner gibt es spezifische Regelungen für bestimmte schwerwiegende Verkehrsverstöße, wie das Fahren unter Einfluss von Alkohol oder Drogen. In solchen Fällen kann die Tilgungsfrist auf bis zu 15 Jahre verlängert werden. Diese Regelung soll sicherstellen, dass solche schweren Verstöße nicht zu schnell aus dem Fahreignungsregister gelöscht werden und so die Sicherheit im Straßenverkehr gefährden.

Fazit

Die MPU-Verjährung ist ein komplexes Thema. Grundsätzlich erfolgt eine Tilgung der Verstöße nach 10 Jahren, doch Ausnahmen sind möglich. Die Wiedererlangung des Führerscheins ist nicht automatisch nach dieser Frist garantiert. Es ist ratsam, sich an Experten zu wenden und eine Akteneinsicht bei der Führerscheinstelle vorzunehmen, um sich Klarheit über den eigenen Stand zu verschaffen.

FAQ: Häufig gestellte Fragen zur MPU-Verjährung

In unserer täglichen Arbeit stellen viele von Ihnen wichtige Fragen zum Thema MPU-Verjährung. Wir haben die häufigsten für Sie zusammengestellt:

Kommt es bei der MPU irgendwann zur Verjährung?

Die MPU an sich verjährt nicht. Es verjährt jedoch der Verkehrsverstoß, der zur Anordnung der MPU geführt hat, nach einer bestimmten Zeit. Im Allgemeinen beträgt diese Tilgungsfrist 10 Jahre.

Wann verjährt ein Führerscheinentzug wegen Alkohol?

Ein Führerscheinentzug wegen Alkohol verjährt ebenfalls nicht. Allerdings wird der entsprechende Verstoß nach einer Tilgungsfrist von in der Regel 10 Jahren aus dem Fahreignungsregister gelöscht. Bei besonders schweren Verstößen kann diese Frist jedoch auf bis zu 15 Jahre verlängert werden.

Ist die MPU nach 10 Jahren verjährt?

Die MPU verjährt nicht, aber der Verkehrsverstoß, der zu ihrer Anordnung geführt hat, wird im Allgemeinen nach 10 Jahren aus dem Fahreignungsregister getilgt. Es ist daher unter bestimmten Umständen möglich, nach 10 Jahren den Führerschein zurückzuerlangen, ohne eine MPU durchlaufen zu müssen.

Wie bekomme ich meinen Führerschein wieder nach 10 Jahren?

Wenn die Tilgungsfrist von 10 Jahren abgelaufen ist und der Verstoß aus dem Fahreignungsregister gelöscht wurde, können Sie unter Umständen Ihren Führerschein zurückbekommen, ohne eine MPU durchlaufen zu müssen. Allerdings ist das von den genauen Umständen und auch von den Anforderungen der jeweiligen Führerscheinstelle abhängig.

Was passiert, wenn ich innerhalb der Tilgungsfrist erneut einen ähnlichen Verstoß begehe?

Bei Wiederholung ähnlicher Verstöße kann die Tilgungsfrist verlängert werden. Die neue Frist beginnt dann mit der Rechtskraft der Entscheidung über den zweiten Verstoß.

Kann ich die Anordnung einer MPU anfechten?

Ja, gegen die Anordnung einer MPU kann man rechtlich vorgehen. Es ist allerdings ratsam, sich hierfür rechtlichen Beistand zu holen, da das Verfahren komplex sein kann und gute Kenntnisse des Verkehrsrechts erforderlich sind.

Kann ich meinen Führerschein zurückerlangen, ohne eine MPU zu machen?

Die Wiedererlangung des Führerscheins ohne MPU ist in bestimmten Fällen möglich, etwa wenn die Tilgungsfrist abgelaufen ist. Allerdings ist dies von den genauen Umständen des jeweiligen Falles abhängig und sollte mit einem Rechtsanwalt besprochen werden.

Was passiert, wenn ich die MPU nicht bestehe?

Wenn Sie die MPU nicht bestehen, haben Sie die Möglichkeit, diese erneut zu machen. In der Regel dauert es einige Monate, bis Sie einen zweiten Anlauf starten können. Außerdem können zusätzliche Anforderungen gestellt werden, wie z. B. der Nachweis einer verkehrspsychologischen Aufarbeitung oder es müssen Abstinenznachweise von 6, 12 oder 15 Monaten erbracht werden.

Welche Rolle spielt die Akteneinsicht bei der Führerscheinstelle im Kontext der MPU-Verjährung und des Führerscheins?

Die Akteneinsicht bei der Führerscheinstelle kann Ihnen wichtige Informationen zur Situation Ihres Führerscheins und zur Notwendigkeit einer MPU geben. Nach der Tilgungsfrist, die in der Regel 10 Jahre beträgt, wird der Verkehrsverstoß, der zur MPU-Anordnung geführt hat, aus dem Fahreignungsregister zumeist getilgt. Durch die Akteneinsicht können Sie überprüfen, ob diese Tilgung korrekt durchgeführt wurde. Ferner können Sie durch die Akteneinsicht auch feststellen, ob es andere Aspekte gibt, die die Rückgabe Ihres Führerscheins ohne MPU beeinflussen könnten.

 

Wichtiger Hinweis: Dieser Artikel stellt keine rechtliche Beratung dar. Jeder Fall ist unterschiedlich, und die rechtlichen Konsequenzen können je nach den spezifischen Umständen variieren. Es wird dringend empfohlen, sich von einem qualifizierten Rechtsanwalt beraten zu lassen.